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Deutsch-französisches Seminar: „Die obligatorische Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich“

  • Wie tragen Schiedsleute und Gütestellen zur einvernehmlichen Beilegung von Zivilstreitigkeiten in Deutschland und Frankreich bei?
  • Wie läuft die obligatorische Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich in der Praxis ab?
  • Welchen Status haben die Akteure der einvernehmlichen Streitbeilegung in Deutschland und in Frankreich?
  • Wie kann die obligatorische Schlichtung mit dem Gerichtsverfahren verzahnt werden?

Zu diesen Fragen diskutierten am 27. und 28. Juni 2022 die 23 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des gemeinsamen Forschungsseminars der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Université Jean Monnet Saint-Etienne.

Ablauf der Veranstaltung

Nachdem sie von den Projektverantwortlichen des Forschungsprojekts „Die obligatorische Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich“, Prof. Dr. Marc Véricel (Saint-Etienne) und PD Dr. Martin Zwickel (Erlangen-Nürnberg), vorab im Rahmen der bisherigen Forschungen herausgearbeitete Detailfragen zu den o. g. Themenkomplexen erhalten hatten, kamen deutsche und französische Wissenschaftler/-innen, Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen sowie Richter/-innen und Schiedsleute im Rahmen eines World Cafés an Kaffeetischen zusammen und tauschten sich intensiv zu den gestellten Fragen aus. Rechtsvergleichende Arbeitsergebnisse wurden sodann auf Flipcharts dokumentiert und in einer Postersession dokumentiert und im Plenum diskutiert.

Während eines Rahmenprogramms (Exkursion nach Nürnberg mit Stadtführung und typisch fränkischem Bratwurstessen) hatten die Teilnehmer Gelegenheit, die begonnenen Diskussionen fortzuführen und zu erweitern.

Der deutsch-französische Austausch soll 2023 an der Universität Saint-Etienne fortgesetzt werden.

Bericht eines französischen Teilnehmers

Nachfolgend finden Sie die Übersetzung eines Veranstaltungsberichts von Hr. Théophile Le Diouron (conciliateur de justice in Rennes):

Bericht-Le-DiouronHerunterladen

Bilder von der Veranstaltung

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Neuerscheinung: „Digitalisierung von Zivilprozess und Rechtsdurchsetzung“

Das von mir mit herausgegebene Werk „Digitalisierung von Zivilprozess und Rechtsdurchsetzung“ ist soeben im Verlag Duncker&Humblot erschienen.

Weitere Infos zum Werk erhalten Sie im Flyer:

Adrian_et_al_PR_284_flyerHerunterladen

Zielstellung

Die Digitalisierung der Ziviljustiz ist derzeit in aller Munde. Im Januar 2021 hat die Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ ein Diskussionspapier vorgelegt, das seitdem vielfach Gegenstand von Diskussionen und Veranstaltungen war. Wie auch unsere Online-Tagung vom 1. und 2. Juli 2021, deren Beiträge und Ergebnisse das Werk dokumentiert, soll es die bisherigen Überlegungen in mehrfacher Hinsicht erweitern:

  • In dem Tagungsband werden rechtliche Fragen der Digitalisierung des Zivilprozesses diskutiert und um die Expertise aus der Informatik ergänzt.
  • Praktische und interdisziplinäre Betrachtungen finden ihren Platz. So wird z. B. die automatische Prüfung von Einkommenssteuererklärungen der Steuerverwaltung auf ihre Vorbildfunktion für die Ziviljustiz untersucht. Schließlich werden Beiträge von Kommunikationspsychologen, Gerichtsvollziehern und Akteuren der einvernehmlichen Streitbeilegung einbezogen und rechtsvergleichende Erfahrungsberichte berücksichtigt.
  • Auch verfassungsrechtliche Aspekte vermögen die Reformüberlegungen zu bereichern.

Inhalte

Den Ausgangspunkt der Betrachtungen bildet eine Standortbestimmung, die das Spannungsfeld zwischen „Digitalisierung und Rechtsdurchsetzung durch Justiz versus Private“ analysiert. Die weiteren Teile orientieren sich an zentralen Herausforderungen der Justizdigitalisierung:

  • Strukturen von Daten und Verfahren als Voraussetzungen digitalen Prozessierens
  • Automatisierung des Zivilprozesses
  • Kommunikation im digitalen Zivilprozess der Zukunft
  • Digitalisierung der Rechtsdurchsetzung

Insgesamt zeigt der Band deutlich, dass in den Überlegungen zur Digitalisierung des Zivilprozesses ein ständiger, kleinschrittiger Abgleich der technischen und der juristischen Diskussionsebene stattfinden sollte.

Möge das Werk einige Denkanstöße dafür liefern! Alle Herausgeberinnen und Herausgeber werden weiterhin an der Thematik arbeiten!

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Deutsch-französische Tagung „Die obligatorische Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich“

Am Fachbereich Rechtswissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg organisiere ich mit dem CERCRID (Universität Jean Monnet Saint-Étienne) am 27. und 28. Juni 2022 ein gemeinsames deutsch-französisches Seminar zum Thema „Die obligatorische Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich“ . Im Seminar soll in mehreren World-Café-Runden ein intensiver Austausch deutscher und französischer Wissenschaftler/-innen, Schlichter/-innen, Richter/-innen sowie weiterer an der Thematik der einvernehmlichen Streitbeilegung interessierter Personen stattfinden. Diskutiert werden verschiedene, im Zwischenbericht des Forschungsvorhabens aufgeworfene Fragen der obligatorischen Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich. Ziel ist es, auf diesem Wege rechtsvergleichende Erkenntnisse bzw. Vorschläge zur Praxis und Ausgestaltung der obligatorischen Schlichtung in beiden Ländern zu gewinnen.

Interessierte sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen!

Bei Interesse am Programm, an einer Teilnahme bzw. den Arbeitsergebnissen freue ich mich über eine kurze Mail!

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Der Ausbau der (digitalen) Transparenz der Justiz in Frankreich

Seit 2. April 2022 dürfen unter bestimmten Voraussetzungen Gerichtsverhandlungen aufgezeichnet und anschließend in den Medien ausgestrahlt werden. Die Reform ist Teil eines Maßnahmenpakets zur Stärkung des Vertrauens in die Justiz (Loi du 22 décembre 2021 pour la confiance dans l’institution judiciaire).

Mit Details der Bestrebungen zum Ausbau der Transparenz in der Justiz habe ich mich in einem Beitrag in RohR 2021, 132 ff. beschäftigt:

Zwickel-RohR-2021Herunterladen
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Gemeinsam statt einsam: Jura lernen – kooperativ, kollaborativ und digital

Besonders während der Corona-Pandemie wurden Studierende der Rechtswissenschaft vielfach zu Einzelkämpferinnen und Einzelkämpfern. In einem Beitrag für den Boorberg-Wirtschaftsführer für junge Juristen 2021/2022 habe ich mich mit der Frage befasst, wie Jura-Lerngruppen auch im digitalen Raum funktionieren können und gebe Tipps für die digitale Lerngruppenarbeit in der Rechtswissenschaft.

Der Beitrag steht hier mit freundlicher Genehmigung des Verlags zum Download zur Verfügung:

Zwickel-WirtschaftsfuehrerHerunterladen

Den kompletten Wirtschaftsführer können Sie ebenfalls kostenlos abrufen.

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Videodokumentation „Digitalisierung von Zivilprozess und Rechtsdurchsetzung“

Zur von mir mitveranstalteten Tagung „Digitalisierung von Zivilprozess und Rechtsdurchsetzung“ am 1./2.7.2021 an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) sind nun die Videoaufzeichnungen der Vorträge und der Diskussionen verfügbar.

Sie sind über den Link https://www.digitalisierung-zivilprozess2021.fau.de/video-dokumentation-der-tagung/ erreichbar.

Ein Tagungsband, der in der Reihe Schriften zum Prozessrecht (PR) bei Duncker & Humblot erscheinen wird, ist in Vorbereitung.

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Tagung „Digitalisierung des Zivilprozesses und der Rechtsdurchsetzung“ am 1./2. Juli 2021

Die Digitalisierung der Ziviljustiz ist derzeit in aller Munde. Am 7. Januar 2021 hat die Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ ein Diskussionspapier vorgelegt, das seitdem vielfach Gegenstand von Diskussionen und Veranstaltungen war.

In einer gemeinsam mit Kollegen aus der Rechtswissenschaft und der Informatik (Prof. Dr. Axel Adrian, Prof. Dr. Stefan Evert und Prof. Dr. Michael Kohlhase) veranstalteten Online-Tagung „Digitalisierung von Zivilprozess und Rechtsdurchsetzung“ am 1. und 2. Juli 2021 wollen wir das Diskussionspapier um interdisziplinäre, internationale und technische Aspekte ergänzen.

Weitere Informationen auf der Homepage der Tagung unter https://www.digitalisierung-zivilprozess2021.fau.de/

Einen Blog-Beitrag zum Thema habe ich im MDR-Blog veröffentlicht: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/2021/06/15/digitalisierung-von-zivilprozess-und-rechtsdurchsetzung/

 

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Veranstaltungsankündigung: Jura-Studium in Corona-Zeiten

Am 19. Mai 2021 findet um 17.00 Uhr bei uns an der FAU (online) auf Zoom) eine Veranstaltung „Jura-Studium in Corona-Zeiten – Wie kämpfe ich gegen den Studienstress?“ mit Dipl.-Psych. Alica Mohnert, Mag. iur., LL.M. (CUPL/中国政法大学) statt.

In der Veranstaltung geht es darum, wie man das Beste aus dem derzeitigen Online-Semester machen kann. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Veranstaltungsankuendigung-Studium-in-Corona-Zeiten(PDF)

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Hinterbliebenengeld – Leseprobe

Anfang 2021 ist das Werk Greger/Zwickel, Haftung im Straßenverkehr in 6. Aufl., aber erstmals im Verlag Dr. Otto Schmidt erschienen.

Einen der zahlreichen Schwerpunkte der Neubearbeitung bildete das für Unfälle seit dem 22.07.2017 mögliche Hinterbliebenengeld nach § 844 Abs. 3 BGB und § 10 Abs. 3 StVG. Parallelvorschriften finden sich in den weiteren Sondergesetzen zur Gefährdungshaftung.

Es freut mich, in Abstimmung mit den Verlag Dr. Otto Schmidt, eine Leseprobe der Rz. 31.189 ff. verfügbar machen zu dürfen:

GSV6_Leseprobe (PDF)Herunterladen

Das Werk ist übrigens bei Juris bereits verfügbar!